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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Unternehmens EDS Werbung (UstIdNr DE187253295) für Bestellungen im Textil-Online-Shop

1. Allgemeines

   Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist das Unternehmen EDS Werbung, vertreten durch den Geschäftsführer Uwe Engel, Industriestr. 26, 76297 Stutensee.
   Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Auftragserteilung gilt als Anerkennung unserer AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Vertragsschluss erfolgt in deutsch. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen.

2. Preise
   Lieferungen und Leistungen erfolgen stets zu den am Tag der Erfüllung gültigen Bedingungen und Preisen, zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
   Die Preise für Rohstoffe sind Schwankungen unterworfen, die wir weder voraussagen noch beeinflussen können. Daher müssen wir uns kurzfristige Änderungen unserer Konditionen vorbehalten. Alle Preiserhöhungen seitens unserer Lieferanten, die zeitlich nach unserem Angebot oder nach Abschluss des Geschäftes eintreten, gehen zu Lasten des Bestellers. Minderlieferungen sind generell zu akzeptieren und gestatten keine Reduzierung des Rechnungsbetrages.

3. Lieferbedingungen
   Lieferungen erfolgen mit größter Beschleunigung nach Maßgabe unserer Bestände und Produktionsmöglichkeiten. Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung werden ausgeschlossen.
   Höhere Gewalt befreit uns von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Rücknahme oder Umtausch fest verkaufter Ware, insbesondere individuell gefertigter Ware, kann nicht erfolgen.

4. Lieferzeit
   Die Lieferzeit, ob vorgeschrieben oder von uns angegeben, ist unverbindlich. Es wird alles aufgeboten, um sie einzuhalten. Aus etwaiger Verspätung kann aber keinerlei Ersatzanspruch oder ein Recht der Annahmeverweigerung hergeleitet werden. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörung, Mangel an Rohstoffen usw. berechtigen uns, die Lieferverpflichtung nach dem jeweiligem Umfang der Zwangslage ganz oder teilweise aufzuheben. Einwandfreie bestellte Sonderanfertigungen können nicht zurückgegeben werden.

5. Urheberrecht/ Markenverwendung
   Der Besteller hat dafür einzustehen, dass die beauftragten Veredelungen kein Urheber- oder Schutzrecht irgendwelcher Art verletzen und bei etwaiger Verletzung solcher Rechte allen uns entstehenden Schaden zu ersetzen. Das Unternehmen EDS Werbung führt in jedem Fall nur einen Veredelungsauftrag durch und übernimmt keinerlei Gewährleistung für die rechtlich zulässige Verbreitung von geschützten Warenzeichen.
   Wir sind berechtigt, zu Werbezwecken und/oder für Presseerklärungen das Markenzeichen und den Firmennamen des Bestellers sowie das bestellte Produkt und Einzelheiten zur Bestellung zu veröffentlichen und in unseren Katalogen bzw. auf unseren Internetseiten zu nutzen.
   Das Urheberrecht an den von EDS Werbung hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u.a. steht uns in vollem Umfang alleine zu.

6. Farbbezeichnungen und Größenangaben
   Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.

7. Verpackung und Versand
   Wir liefern nur innerhalb Deutschlands. Die Verpackung- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden. Sind bei Bestellung keine bestimmten Weisungen für den Versand erteilt, so wird er nach bestem Ermessen ohne jegliche Verantwortung unsererseits vorgenommen. Sendungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.

8. Eigentumsvorbehalt
   Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Sie dürfen solange nur im ordentlichen Geschäftsgang veräußert und verarbeitet, nicht aber verpfändet oder zur Sicherung übereignet werden.
   Mit der Annahme unserer Ware tritt der Kunde bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen die ihm entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer aus der Veräußerung der von uns gelieferten Waren mit allen Nebenrechten an uns ab. Im Falle der Veräußerung verarbeiteter Ware tritt der Kunde die Forderungen in der Höhe des Wertes ab, der dem der von uns gelieferten Ware entspricht.

9. Zahlungsbedingungen
   Unsere Rechnungen aus Warenlieferungen sind sofort fällig und, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug zahlbar. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb der 14 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt. Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
   Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse, Barzahlung oder per Nachnahme durchzuführen.

   Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von 10,- € pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 10% p. a. berechnet. Erfolgt auch nach einer Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.

10. Beanstandungen und Sachmängel
    Mängelrügen müssen unverzüglich erfolgen. Die bemängelte Ware ist fracht-, porto- und spesenfrei zurückzusenden. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Die Mängelhaftung ist unter Ausschluss von Wandlung, Minderung oder Schadensersatz auf die kostenlose Lieferung von Ersatzware in angemessener Frist beschränkt, selbst dann, wenn der Käufer an der Ersatzlieferung kein Interesse mehr hat. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen. Für eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen. Dies betrifft auch die Bearbeitung der Ware.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
    Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist 76297 Stutensee. Gerichtsstand ist Karlsruhe/ Baden. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen gesetzlich zugelassenen Gerichtsstand zu verklagen.

12. Salvatorische Klausel
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 
Stand Dezember 2008