1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen der CDS-TEX. Sofern sich keine abweichenden Bestimmungen in diesen AGB´s finden, gelten die Einheitskonditionen der deutschen Textilveredelungsindustrie. Ansonsten gilt auch bei Lieferungen/Leistungen ins Ausland deutsches Recht. Alle Abweichungen von diesen AGB´s müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.

2. Angebote und Vertragsschluss
Alle Angebote hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit sind freibleibend. Soweit nicht ausdrücklich als verbindlich anerkannt, sind die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Größen oder Maßangaben nur ungefähr. Die rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung, die wiederum durch die Lieferung und/oder die Rechnungsstellung ersetzt werden kann. Der Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.

3. Preise
Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anders vereinbart ist, verstehen sich alle Preisangaben wie etwa in Katalogen, auf Internetseiten und in sonstigen Publikationen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten ab Firmensitz, jeweils ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstiger Versandkosten. Angegebene Frachtkosten gelten jeweils nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für die Aktualität der veröffentlichten Preise wird keine Haftung übernommen. Jederzeitige Preisänderung/Produktaktualisierung ohne Vorankündigung bleibt vorbehalten.

4. Zahlungsbedingungen und Verzug
Der Rechnungsbetrag ist unverzüglich nach Rechnungserhalt spätestens 14 Tage ab Erhalt der Ware ohne Abzug fällig und zahlbar. Als Rechnungsdatum gilt der Tag der Lieferung. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur per Nachnahme, Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern. Wir behalten uns vor, eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder einer anderen Auskunftdatei vorzunehmen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen ebenso die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren Geschäften.

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12% pro Jahr sowie Mahngebühren in Höhe von Euro 10,00 pro Mahnung zu berechnen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen können sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso oder an einen Rechtsanwalt zur Titulierung übergeben werden. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt sowie unter verlängertem Eigentumsvorbehalt.

5. Muster
Speziell für den Kunden gefertigte oder angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet. Rückgabe oder Umtausch sind grundsätzlich ausgeschlossen. Sofern wir im Einzelfall die Rückgabe von unveredelten Mustern akzeptieren, erfolgt eine Gutschrift lediglich in Höhe des Warenwertes abzüglich 20% Handlungskosten, mindestens Euro 5,00. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben.

6. Lieferungen, Versand und Versandkosten
Lieferungen/Leistungen erfolgen ab Firmensitz auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Im Falle des Versandes erfolgt dieser mit einem Frachtführer unserer Wahl. Versandkosten werden pauschal nach Aufwand berechnet. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers.

Teillieferungen sind jederzeit zulässig und können vom Auftrageber nicht zurückgewiesen werden.

Angegebene Liefertermine versuchen wir unbedingt einzuhalten. Gleichwohl dienen sie mangels ausdrücklicher Bestätigung eines festen Termins nur als Anhaltspunkt über die Leistungszeit. Die Überschreitung einer Frist berechtigt in keinem Fall zum Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag. Können dennoch vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, sind wir berechtigt, die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten.

Im Übrigen gilt ein vereinbarter Liefertermin als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Liefertermin einem Frachtführer übergeben wurde oder Versandbereitbereitschaft erklärt wurde.

Im Fall des Lieferverzugs ist uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, die 4 Wochen nicht unterschreiten soll. Fixtermine werden nicht anerkannt.

7. Gewährleistungsmängel und Beanstandungen
Beanstandungen sind innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung - bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden - schriftlich an uns zu richten. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Beanstandete Ware ist uns auf Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur Verfügung zu stellen oder nach Wahl auf Kosten der CDS-TEX zurückzusenden. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen eventuelle Kosten für das Zusammenführen der beanstandeten Ware zu Lasten des Auftraggebers.

Ist die Beanstandung berechtigt, haben wir nach unserer Wahl das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche auf Wandlung des Vertrages oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Das gilt auch für alle Folgeschäden.
Veredelte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen und kann nicht mehr beanstandet werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich daher, die Ware vor dem Veredeln (Bedrucken, Besticken und Ähnliches) auf Übereinstimmung hinsichtlich Menge und/oder Qualität/Ausführung mit der bestellten Ware und etwaige Mängel zu untersuchen bzw. bei Lieferung an Dritte von diesem Dritten untersuchen zu lassen.

8. Marken- und Urheberrechte Dritter; Datenschutzrechte
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere aber nicht abschließend Marken und/oder Urheberrechte, Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat die CDS-TEX von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen und alle dadurch entstehenden Kosten der CDS-TEX unverzüglich zu übernehmen.

Die CDS-TEX ist berechtigt, alle Logos/Namen/Firmenbezeichnungen der Auftragsgeber in jeglicher Form nur für eigene Zwecke wie zum Beispiel Werbung und/oder eine Referenzliste zu verwenden. Im Rahmen der Geschäftsbeziehung werden die Daten der Kunden und Lieferanten gespeichert und verarbeitet.

9. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Eggstätt, Gerichtsstand ist Rosenheim.

10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB´s ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile der AGB´s unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen, sofern eine Regelung nach dem wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung nicht gefunden werden kann.

CDS-TEX 
Buchenringstr. 13
D-83125 Eggstätt