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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MALI - Folienbeschriftung "Textil-Shop"
§ 1 Allgemeines Alle Leistungen der Firma MALI gegenüber ihren Kunden erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. § 2 Angebot und Vertragsabschluss Die Angebote der Fa. MALI sind freibleibend und verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme. Der Vertrag ist nur zustande gekommen, wenn die Firma MALI eine Auftragsbestätigung an den Kunden gesand hat. Spätestens jedoch mit der Auslieferung der Ware. § 3 Größen- u. Farbangaben Angegebene Größen. u. Farbangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen o. allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen. § 4 Urheberrecht / Nutzungsrecht Alle Entwürfe, Grafiken, Layouts …, die für die Herstellung der vom Kunden gewünschten Ware von uns gefertigt werden, sind geistiges Eigentum der Firma MALI und urheberrechtlich geschützt. Mit dem dafür in Rechnung gestellten Betrag ist nur der reine Arbeitsaufwand beglichen. Das Nutzungsrecht kann vom Kunden gesondert durch eine vorher ausgemachte Einmalzahlung käuflich erworben werden. § 5 Warenrücksendungen Fehl- oder Falschlieferungen unsererseits sind binnen 3 Werktagen an uns zurückzuschicken. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware bitte mit Rücksendeschein frei Haus zu. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht länger als eine Woche zurückliegt. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Handlingkosten, mindestens 5,00 EUR. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben. § 6 Zahlung Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse oder per Nachnahme (mit 5,60 € Nachnahmegebühr) Ansonsten gelten die mit dem Kunden vereinbarten Zahlungsbedingungen. § 7 Eigentumsvorbehalt Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. MALI. § 8 Haftungsschäden Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, egal aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden u. Betriebsstörungen. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfpflicht. § 9 Datenschutz Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden nur zum Zweck der Vertragsabwicklung und zur Kundenbetreuung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. § 10 Reproduktionsrecht Wir setzen bei allen vom Auftraggeber gelieferten Muster und Vorlagen voraus, dass dieser das Reproduktionsrecht besitzt. Bei unrechtmäßiger Verwendung haftet der Auftraggeber für etwa entstehende Schäden und Kosten. Alle rechtlichen Folgen der Nachbildung trägt der Auftraggeber. Für überlassene Vorlagen, Originale oder Datenträger übernehmen wir keine Haftung. § 11 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs ganz o. teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen o. Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. |
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