Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma

STEMPEL-FABRIK.DE

Christian Sommer
Kupferwiesenstr. 18
70839 Gerlingen - Germany

- gesetzlich vertreten durch den Inhaber Christian Sommer
im Folgenden STEMPEL-FABRIK.DE

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter http://www.stempel-fabrik.de.de/agb.pdf bzw. per E-Mail an info@stempel-fabrik.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Bestellung zur Einsicht angeboten.

Die ladungsfähige Anschrift von STEMPEL-FABRIK.DE sowie der Vertretungsberechtigte können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel
STEMPEL-FABRIK.DE betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.stempel-fabrik.de eine Homepage. STEMPEL-FABRIK.DE bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Stempel und Stempelzubehör, Gravurartikel und Bestickungen zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Allgemeines
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge oder Aufträge mit unseren Kunden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen mit unseren Kunden sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht STEMPEL-FABRIK.DE dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge sowie auf die grafische Richtigkeit, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

STEMPEL-FABRIK.DE
Christian Sommer
Kupferwiesenstrasse 18
70839 Gerlingen

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde STEMPEL-FABRIK.DE die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er STEMPEL-FABRIK.DE insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei, jedoch nur wenn STEMPEL-FABRIK.DE die Abholung durch den Paketdienst veranlasst-

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 4 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von STEMPEL-FABRIK.DE inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Die Versandkosten werden gesondert berechnet.

§ 5 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von STEMPEL-FABRIK.DE auf der Website sind freibleibend. Damit ist STEMPEL-FABRIK.DE im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern STEMPEL-FABRIK.DE die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) STEMPEL-FABRIK.DE ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist.

§ 6 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen STEMPEL-FABRIK.DE wird Bestellungen Werktags innerhalb von 12-48 Stunden bearbeiten.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird STEMPEL-FABRIK.DE diese innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen als versichertes Paket 3,00 EUR. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
STEMPEL-FABRIK.DE wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder –begrenzung wünscht, wird STEMPEL-FABRIK.DE dies, soweit möglich, berücksichtigen.
Bei Waren, die bereits versendet wurden oder die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und bereits hergestellt wurden ist eine Begrenzung nicht möglich.

§ 7 Service Hotline
STEMPEL-FABRIK.DE stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis
Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (9.00 Uhr – 18.00 Uhr) zur Verfügung.

§ 8 Zahlungsbedingungen
(1) STEMPEL-FABRIK.DE stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beiliegt. STEMPEL-FABRIK.DE liefert gegen Rechnung. Eventuelle Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 1,2 % über dem Basiszinssatz an STEMPEL-FABRIK.DE zu bezahlen, es sei denn, dass STEMPEL-FABRIK.DE einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 2 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Rabatte (Mengen-, Großkunden- und Wiederverkäuferrabatte) werden nur bei fristgerechtem Zahlungseingang eingeräumt. Bei Zahlungsverzug ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüge, zuzüglich der Mahnkosten und Zinsen fällig.
(5) Schecks werden nur erfüllungshalber als Zahlungsmittel angenommen.
(6) 60 Tage nach Rechnungsdatum werden die offenen Forderungen unwiderruflich an eine Anwaltskanzlei abgetreten, die die Rechnungssumme zuzüglich Mahn- und Bearbeitungsgebühren dann als seine einfordert. Die dadurch entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
(7) Der Käufer ist nicht berechtigt wegen streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer, einschließlich der Einlösung gegebener Schecks, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung. Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt.
Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten und zwar gleich, ob sie an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Forderung in dem zur Zeit des Verkaufs bestehenden Wertverhältnis unseres Eigentums an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw. zu den Miteigentumsrechten anderer an den neu geschaffenen Sachen entspricht. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Unsere Einziehungsbefugnis bleibt von der Einzugsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung an uns anzuzeigen.
Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne Weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Auftrag.

§ 10 Gewährleistung und Haftung
(1) Berechtigte Mängel bezüglich des Produkts, muss der Kunde STEMPEL-FABRIK.DE schriftlich mitteilen und zusätzlich das Produkt übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und STEMPEL-FABRIK.DE ist berechtigt, das Produkt wahlweise zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) STEMPEL-FABRIK.DE haftet
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass STEMPEL-FABRIK.DE die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen aber auch Materialmängel, Betriebsstörungen, Streiks oder behördliche Maßnahmen) - auch bei Vorlieferanten - nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist STEMPEL-FABRIK.DE die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 12 Datenschutz
STEMPEL-FABRIK.DE wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung des Auftrages und für den Kundennewsletter verwendet.
STEMPEL-FABRIK.DE gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die die Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung des Auftrages benötigen (z.B. GLS) und bei Zahlungsverzug offener Rechnungen, die damit zur Schuldeinforderung beauftragten Organe.

§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich zwischen STEMPEL-FABRIK.DE und dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung ergeben, ist Ludwigsburg.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. STEMPEL-FABRIK.DE und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.


Versionsnummer der AGB: 1.0
Stand: 03/2006