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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma
Özcan Dagdas
P-R-O-J-E-C-T-S

Birkenstr. 21 • 42855 Remscheid
Tel.: +49 (0) 2191/ 9329-46 • Fax: +49 (0) 2191/ 9329-47
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§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des SDS-Shop nachfolgend „Anbieter“ genannt mit dem Kunden des Onlineshops, nachstehend (Nutzer) genannt, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Abschicken des Bestellformulars erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung (Auftragsbestätigung) des Anbieters zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach eintreffen des Bestellformulars zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Altersangabe (Rückfrage bei Kauf von Gegenständen die einen Altersnachweis erfordern), Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Nutzer unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Nutzers, an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: info@sd-pro2ls.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluß des Vertrages erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 4 Widerrufsrecht
Binnen 14 Tagen können Sie den Vertrag mit dem Anbieter widerrufen und die gekaufte Ware zurückgeben. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart. Ziel ist es Ihnen als Kunden die In-Augenscheinnahme der bestellten Ware zu ermöglichen. Die kostenlose Benutzung ist nicht vorgesehen. Warenrückgaben werden abzüglich 10 % Wiedereinlagerungskosten gutgeschrieben. Versandkosten werden nicht erstattet. Für im Kundenauftrag gefertigte oder veredelte Produkte endet das Widerrufsrecht mit Beginn der Produktion oder Veredelung der Produkte. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Die Rücksendung ist schriftlich oder telefonisch anzumelden. Der jeweils preisgünstigste Transportweg ist massgebend, siehe hierzu unter Bestellformular Lieferbedingungen DPD Versand. Unfreie Sendungen werden nur nach vorangegangener schriftlicher oder telefonischer Zustimmung angenommen.

§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt Lagerwaren 2 Tage nach Vertragsschluß dem Lieferunternehmen. Für speziell im Kundenauftrag gefertigte oder veredelte Waren wird der Liefertermin nach Auftragsklarheit dem Nutzer mitgeteilt. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Nutzer über. Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt oder den Versand entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war. Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Die Absätze 6 und 7 gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Kosten für Auslandsüberweisungen gehen grundsätzlich zu Lasten des Nutzers.

§ 7 Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Der Anbieter verlangt Versandkosten grundsätzlich bei jeder Bestellung. Die Höhe der Versandkosten wird anhand von Gewicht und Größe der Pakete ermittelt.

§ 8 Rücksendung & Umtausch
Generell kann ein von uns zugesandter Artikel jederzeit umgetauscht werden - dies ist aber nur möglich, wenn der Artikel nicht speziell nach Kundenwunsch gefertigt wurde (Bsp. mit Ortsnamen - spezieller Aufdruck, der nicht dem Standardprogramm entspricht) und noch in einwandfreiem Zustand ist (noch nicht getragen - Anprobe ist davon natürlich ausgeschlossen)! Die Rücksendung muss generell "frei gemacht" erfolgen - unfreie Sendungen werden von uns nicht akzeptiert! Bei Umtausch sind die zusätzlichen Frachtkosten vom Besteller zu tragen! Dies gilt nicht für Artikel, welche nicht korrekt verarbeitet sind oder bei Falschlieferungen. Bitte halten Sie hier aber vorab mit uns Rücksprache, damit wir die Art der Rücksendung abklären können - am einfachsten ist hier eine kurze Info per Mail.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 10 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

§ 11 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

§ 12 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt - sich ergebenden Streitigkeiten ist Remscheid, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein Öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluß des UN-Kaufs.

§ 13 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Stand: 01.02.2008

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