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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und deren Abwicklung erfolgen ausschließlich nach unseren AGB. Abweichungen von diesen AGB gelten nur, wenn die Abweichungen durch uns schriftlich bestätigt wurden. Gegebenenfalls abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt, ihnen wird hiermit widersprochen. Mit der Auftragserteilung durch den Kunden werden unsere AGB automatisch anerkannt und Vertragsbestandteil. 

Angebote
Unsere Angebote sind nach Menge, Preis und Lieferzeit freibleibend und unverbindlich. Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sind nicht bindend. Die Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Warenbestellung dar. Durch die Bestellung der Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.  

Motive

Der Kunde haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Motive nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, Urheberrechte oder sonstiger Rechte verstoßen. In allen Fällen stellt der Kunde uns von Ansprüchen Dritter frei. Das Urheberrecht an den von uns hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u.a. steht uns in vollem Umfang allein zu. 

E-Mail
Der Kunde sorgt dafür, dass er unter der von ihm angegebenen E-Mail Adresse erreichbar ist. Kann der Kunde unter der angegebenen E-Mail Adresse nicht erreicht werden, gehen die aus der Nichterreichbarkeit entstehenden Verzögerungen zu seinen Lasten. 

Aufträge

Bestellungen gelten als Kaufvertrag im Sinne des BGB und sollen schriftlich erfolgen. Sie verpflichten den Kunden zur Abnahme der bestellten Ware innerhalb von 30 Tagen. Absprachen über verkürzte Lieferfristen sind nur wirksam, wenn diese durch uns schriftlich bestätigt wurden. Sind Teile der Bestellung nicht von uns lieferbar, so beschränkt sich der Auftrag auf die verbleibenden Teillieferungen. Ein Rücktritt des Kunden ist ausgeschlossen, außer er hat vorher schriftlich bekannt gegeben, dass eine teilweise Lieferung nicht erfolgen
soll. 

Lieferung
Die angegebenen Lieferzeiten sind freibleibend. Wird ein durch uns schriftlich bestätigter Liefertermin nicht eingehalten, so kann ein Rücktritt des Kunden erst erfolgen, wenn eine von ihm gesetzte Nachfrist von mindestens 8 Wochentagen erfolglos verstrichen ist. Im Fall eines wirksamen Rücktritts steht dem Kunden ein Schadenersatzanspruch nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu. Die Lieferfrist beginnt nach Klärung aller technischen und kaufmännische Belange. 

Versand

Sämtliche Gefahren und Risiken, die mit dem Versand zu tun haben, gehen zu Lasten des Kunden. Dies betrifft auch das Risiko von Verzögerungen der erwarteten Transportzeiten. Beschädigte Ware ist sofort beim Zusteller zu reklamieren, da hierzu von uns keine Haftung übernommen wird. 

Preise und Rabattstaffel
Änderungen der Preislisten und Rabattstaffeln sind jederzeit möglich. Der Anspruch auf gewährte Rabatte und Sonderpreisvereinbarungen wird mit der ersten Zahlungserinnerung unwirksam, In diesem Fall wird der Differenzbetrag entsprechend der gültigen Preisliste nachberechnet. 

Rechnungen
Rechnungen sind für uns kostenfrei zu zahlen und innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Abweichende Zahlungsbedingungen sind möglich. Es gilt die in unserer Auftragsbestätigung genannte Zahlungsbedingung. An Neukunden liefern wir ausschließlich per Nachnahme, Abholung gegen Barzahlung oder per Vorkasse. Nicht angenommene Nachnahmesendungen sind kostenpflichtig und werden mit € 10,00  berechnet. 

Zahlungsverzug
Ist ein fixer Zahlungstermin vereinbart, befindet sich der Kunde nach Ablauf des Zahlungstermins ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von € 10,00 pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem
jeweiligen Diskontsatz berechnet. Noch nicht ausgelieferte Waren können ohne Rücksicht auf vereinbarte Lieferfristen zurückbehalten werden. Zahlungsverzug des Auftraggebers unterbricht die Lieferverpflichtungen und Fristen. Werden Lastschriften oder Abbuchungen wegen Widerspruch oder mangels Deckung zurückgegeben, so werden dem Auftraggeber die zusätzlichen Kosten in Höhe von
€ 30,00 nachberechnet. Diese Kosten sind sofort fällig. Gewährleistungsansprüche berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des kompletten Kaufpreises. Allein der Rechnungsbetrag für die gerügte Ware darf zurückbehalten werden. Bei Zahlungsverzug können wir vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Waren verlangen. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche bleibt vorbehalten. 

Mängelrügen
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung, spätestens aber innerhalb der Verjährungsfrist anzuzeigen. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten schließt schuldrechtliche Ansprüche gegen uns aus. Die Ware entspricht handelsüblicher Qualität. Geringe, handelsübliche und/oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen bei der gelieferten Ware, wie z.B. Farbe, Größenausfall, Design, Breite, Gewicht, Position des
Aufdrucks und der Ausrüstung dürfen nicht beanstandet werden. Alle Maße und Gewichte in Angeboten, Prospekten, Katalogen und Preislisten sind Zirka-Angaben. Eine geringfügig verzögerte Lieferung stellt keinen Mangel dar.

Eigentumsvorbehalt 
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung unser Eigentum.
Wird die Ware vor der Zahlung weiterveräußert, so geht der dadurch erzielte Erlös bzw. die durch die Weiterveräußerung entstandene Forderung in unser Eigentum über. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt erhaltene Ware einem Dritten weder verpfänden, noch sicherheitshalber übereignen. Bei drohender Zahlungsunfähigkeit oder gerichtlicher Pfändung durch Dritte hat uns der Käufer sofort fernschriftlich zu verständigen.

Rücksendungen
Rücklieferungen an uns müssen schriftlich (per Post oder E-Mail) zusammen mit der jeweiligen Auftragsnummer avisiert und von uns per Post oder E-Mail bestätigt werden. Entweder schickt der Auftraggeber die Ware auf seine Kosten an uns zurück oder wir lassen die Ware per Abholauftrag durch einen Paketdienst auf unsere Kosten beim Auftraggeber abholen. Direkte Rücksendungen an uns werden nur an-
genommen, wenn sie frei Haus und in einem einwandfreien und unbenutzten Zustand geschickt werden. Eine Kostenrückerstattung kann in diesen Fällen nicht erfolgen. Dem Auftraggeber werden für Rücksendungen 15 % des jeweiligen Netto-Auftragswertes als Wiedereinlagerungs-
gebühr berechnet. Diese ist sofort fällig. Die Kosten für unfreie und nicht angenommene Sendungen trägt der Absender. Ebenso die Kosten für die Lagerung bzw. Abholung von ungenehmigt zurückgesandter bzw. nicht einwandfreier Ware. 

Geschäftsverkehr mit dem Ausland
Die Durchführung des Vertrages unterliegt grundsätzlich deutschem Recht. Dies gilt auch für Auslandsgeschäfte. 

Haftungsbeschränkung
Wir haften nicht für fehlerhafte Angaben in Prospekten, Katalogen und Preislisten der Vorlieferanten. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind
sowohl gegen uns, als auch gegen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. 

Datenschutz
Der Käufer erklärt sich einverstanden, dass seine persönlichen Daten: Name, Ansprechpartner, Anschrift, Telefon- und Faxnummer, E-Mailadresse sowie alle das Geschäftsverhältnis betreffenden Daten (Auftrags-,
Rechnungsdaten, etc.) auf elektronischen Medien
gespeichert werden. Das Adressmaterial kann zur Erstellung von Kundenanschreiben verwendet werden. 

Sonstiges
Erfüllungsort ist Radeburg. Soweit die Parteien Kaufleute sind ist der Gerichtsstand ausschließlich Dresden. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. 

Salvatoresche Klausel
Klauseln, die nur unter Kaufleuten rechtlich möglich sind, finden auch nur bei Kaufleuten ihre Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen gegen geltendes Recht verstoßen und unwirksam sein, so werden sie durch eine Bestimmung ersetzt, die geeignet ist, den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung zu verwirklichen. Soweit dies nicht erfolgt oder rechtlich nicht möglich ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Nichtigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Rechtliches

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Quelle: Disclaimer von Sören Siebert - Anwalt Internetrecht

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